Stadtrat am 23.06.21

Die kommende Stadtratssitzung am 23.06.21 ab 18 Uhr in der Vogtlandhalle könnte zur Mammutsitzung werden. Es finden sich über 20 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil. Einwohner können in dieser Stadtratsitzung Fragen stellen. Ist allerdings der letzte Punkt der Tagesordnung, man braucht also eventuell etwas Geduld. Behandelt wird auch unser Antrag, die Pläne zum Marstall-Center so lang zu verschieben, bis das ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) auf den Weg gebracht ist. Dazu sei auf diesen Artikel verwiesen. Zwar gibt es jetzt eine erste Umfrage zum ISEK, leider beschränkt sich diese aber auf recht einfach gehaltene, sehr allgemeine Fragen. Beispielsweise wird kaum jemand sagen oder ankreuzen, dass ihm Einzelhandel nicht wichtig sei. Wie die Stadtverwaltung dies in Bezug auf das Marstall-Projekt einordnen könnte, sollte man im Hinterkopf behalten. Nutzt daher die Kommentarfunktionen und weist dort auf eure Schwerpunkte hin. Wie man die Verkehrssituation in der Innenstadt oder die Ausgewogenheit des Kultur- und Freizeitangebotes, die Attraktivität für Tourismus und ähnliches beurteilt, kann man leider nur in den Kommentarbereichen deutlich machen. Also vielleicht lieber noch mal drüber schauen und sich die Perspektive der Stadtverwaltung vorstellen, bevor man abschickt. Ich finde, es braucht neben einer Umfrage dringend öffentliche Veranstaltungen zu konkreten Themen!

Dennoch: Macht bei der ISEK-Umfrage mit! Hier der Link zur Umfrage zum ISEK.

Zur kommenden Stadtratssitzung haben wir als Fraktion DIE LINKE neben dem Antrag zum Marstall drei Anfragen eingereicht.

Wir wollen wissen, wie weit die Stadt bei der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes inzwischen gekommen ist. Der Beschluss ist inzwischen ein Jahr alt und bisher gibt es leider wenig konkretes.

-> Anfrage zum Klimaschutzonzept (PDF)

Dann fragen wir nach dem Marstall-Center Projekt, konkret nach den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, nach den Einsprüchen und Stellungnahmen der Bürger und nach dem weiteren, zeitlichen Ablauf.

-> Anfrage zum Marstall-Center (PDF)

Außerdem habe ich nach dem Umgang bzw. Problembewußtsein zu invasiven Pflanzenarten gefragt. Konkret nach der Ausbreitung des „Japanischen Staudenknöterich“ der sich in der Neustadt am Elsterufter (und nicht nur dort) verbreitet. Die Pflanze gilt als invasiver Neophyt, der sich sehr schnell verbreitet und das Potential hat, einheimische Arten in starkem Maße zu verdrängen und so die Biodiversität zu gefährden. Die enorme Wuchskraft dieser Pflanze richtet auch wirtschaftliche Schäden an. Die kräftigen Triebe können z.B. Fundamente, Mauern oder Wasserrohre schädigen und selbst Flussufer destabilisieren.

-> Anfrage Invasive Arten (PDF)