privater blog über politik, aktivismus, kultur und anderen kram in der provinz
Alles, was mit Partei, Politik und Mandat zu tun hathat.
Die Anzahl von Hitzetagen in den Sommermonaten nimmt stetig zu, und damit leider auch die Anzahl von hitzebedingten Sterbefällen. Ich sehe die Kommune in der Verantwortung, sich auf Hitze-Ereignisse entsprechend vorzubereiten und habe bereits Ende Juni eine Anfrage zum Thema Hitzeschutz / Hitzeaktionsplan an die Stadt / den Bürgermeister gestellt. Eine Antwort gab es bisher … Weiterlesen
Am 4. Juli soll in Greiz das nächste sogenannte „Große Treffen der 25+1 Bundesstaaten“ stattfinden. Die Veranstaltung gehört zu einer seit 2023 durch verschiedene deutsche Städte ziehenden Reihe von Zusammenkünften aus dem Reichsbürger- und Selbstverwalter-Milieu. (…) Die Veranstaltungen schaffen einen bundesweiten Vernetzungsraum für ein Milieu, das demokratische Institutionen grundsätzlich infrage stellt, Verschwörungserzählungen verbreitet und deutliche Überschneidungen mit rechtsextremen Positionen aufweist – bis hin zu gewaltbereiten und terroristischen Strukturen.
Als Stadtrat der Stadt Greiz sehe ich mit großer Sorge, wie sich der Landkreis zunehmend aus zentralen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge zurückzieht – mit direkten Folgen für unsere Stadt. Die Unterstützung für die Stadt- und Kreisbibliothek in Greiz wurde gestrichen. Damit verliert die Einrichtung faktisch ihren Status als Kreisbibliothek, während die finanziellen Lasten künftig allein … Weiterlesen
Als Ende Oktober die Nachricht die Runde machte, dass die Greizer Eishalle nicht öffnen wird, war auch ich geschockt. Wir als Stadträte haben das, wie alle anderen, nicht kommen sehen. „Dabei wurde deutlich, dass insbesondere im Bereich der Elektrotechnik und der allgemeinen Betriebssicherheit erheblicher Handlungsbedarf besteht. Einige der nun offengelegten verdeckten Mängel stellen ein nicht … Weiterlesen
„Wir haben uns hier versammelt, um an die Pogromnächte von 1938 zu erinnern. In ganz Deutschland wurden in den Novembertagen 1938 Synagogen niedergebrannt, jüdische Geschäfte geplündert, Menschen angegriffen, verletzt, verschleppt, erniedrigt und ermordet. Der 9. November 1938 war der Beginn des offenen Terrors gegen Jüdinnen und Juden, der in den systematischen Massenmord – in der … Weiterlesen
„Das politische Klima in Thüringen ist in den vergangenen Jahren unversöhnlicher geworden. Das lässt sich auch in der Kommunalpolitik beobachten, wo Bürger und Bürgerinnen eigentlich zusammen über die Zukunft ihrer Gemeinde entscheiden sollen. Doch auch hier führt die gesellschaftliche Spaltung zu heftigen Attacken, wie vier Beispiele aus Ostthüringen zeigen.“ So die Einleitung. Es kommen André … Weiterlesen
Eine Woche ist vergangen seit der letzten Stadtratssitzung, die mal wieder einen etwas grotesken Verlauf nahm. Sie begann mit einer persönlichen Erklärung des Vorsitzenden der AfD-Fraktion Röder. Röder nahm Bezug auf die gegen ihn eingeleiteten Verfahren wegen Bedrohung, Beleidigung und ähnlichem. In einem gefühlt gut 20-minütigem Vortrag erging sich Röder mit monotoner Stimme und zitternden … Weiterlesen
Am 26.03. tagte der Stadtrat der Stadt Greiz zum 5. Mal. Hauptthema war mal wieder das Marstall-Quartier. Mit Mehrheit wurde nun ein Beschluss gefasst, dem Investor mit bestimmten Auflagen das Go zu weiteren Planungen zu erteilen. Dass in der OTZ zu lesen ist „Mehrheit für Bebauungsplan“ ist also ein wenig irreführend. Das kommt erst noch… … Weiterlesen
Eine Sitzung, die sicher vielen im Gedächtnis bleiben wird. Und zwar überwiegend negativ. Aber der Reihe nach: Hauptaufgabe im öffentlichen Teil war es, die Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen neu zu besetzen. An sich kein großer Akt, allerdings stand nach den Ereignissen im Kreistag zu befürchten, dass die AfD sämtliches Stimmverhalten im Nachgang öffentlich ausschlachtet, dass … Weiterlesen
Die erste Stadtratssitzung der neuen Legislatur liegt hinter mir, auf den Tag genau 5 Jahre nach meiner ersten Sitzung überhaupt. Von ca. 18 Uhr bis 23:30 (!) ging es um die eigentlich üblichen Formalitäten. Zuerst also der Verpflichtung der Gewählten durch den Bürgermeister und die Bekanntgabe der Fraktionen. Ich bin nun offiziell Teil der Fraktion … Weiterlesen