Eine Sitzung, die sicher vielen im Gedächtnis bleiben wird. Und zwar überwiegend negativ.
Aber der Reihe nach: Hauptaufgabe im öffentlichen Teil war es, die Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen neu zu besetzen. An sich kein großer Akt, allerdings stand nach den Ereignissen im Kreistag zu befürchten, dass die AfD sämtliches Stimmverhalten im Nachgang öffentlich ausschlachtet, dass Menschen wieder angegangen und verächtlich gemacht werden. Daher die Idee: Wir wählen geheim. So wurde es beschlossen.
Dies hätte eigentlich dann entspannt laufen können, aber die IWA forderte, dass sich jede Person, die berufen werden soll, noch kurz vorzustellen hat. Bezogen wurde sich dabei auf einen Passus, der sich in der Gemeindeordnung von Sachsen-Anhalt findet und der eigentlich nur aussagt, dass man ein gewisses Grundverständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge mitbringen müsse. In der Thüringer Kommunalordnung wird nur geschrieben, dass die die Gemeinde „angemessenen Einfluss im Aufsichtsrat oder in einem entsprechenden Gremium erhält“ – sei es drum: Man durfte sich jetzt von jedem Kandidaten noch eine Selbstbeweihräucherung anhören, was für ein toller Hechterich die jeweilige Person doch sei. Natürlich aus reiner BWL-Perspektive. Eigentlich unnötig, konnte man doch vor dem Erstarken der AfD zumindest eine grundsätzliche Grundeignung bei der großen Mehrheit der kommunalen Mandatsträger erwarten. Zumal die Fraktionen in der Regel ja auch verantwortungsbewusst geeignete Menschen vorschlagen (sollten). Ob Menschen, die für eine nationalistische, völkische und rassistische rechtsextreme Partei kandideren, geeignet sind, um in Aufsichtsräten die Kommune zu vertreten – ich bezweifle das. Aber darum ging es der „unpolitischen“ IWA auch nicht.
Es waren schon etliche Wahlgänge durch und offenbar gab es zumindest einen Minimalkonsens: Nicht gewählt werden sollte: Torsten Röder – ein kleinlicher Korinthenkacker, der jede Möglichkeit nutzt, Demokrat*innen vorzuführen und mit einer kleinkarierten Paragrafenreiterei sonder Gleichen kombiniert mit seinem hanswurstigen Dauerbeleidigtsein insgesamt in jedem Gremium einfach nur stört. Dies ist übrigens eine wertende Meinungskundgabe, die ich anhand der Erlebnisse in der letzten Legislatur ganz gut begründen kann. Mal abgesehen davon, dass die von Röder in seiner Funktion als Fraktionschef verantworteten social media Kanäle diverse rassistische, verschwörungsideologische und ähnlich geartete Inhalte verbreiten. Außerdem nicht gewählt: Cornelia Tristram, deren Verschwörungswahn mäandert zwischen: Die verdunkeln uns die Sonne, die sprühen wieder Chemtrails, die Geimpften sterben (gab dazu schon mehrere feste Termine *hust*), dazu Rassismus an der Grenze zur Volksverhetzung, gerne mal Werbung für Demos von Neonazis wie Christian Klar oder Die Heimat (Ex-NPD), Klimawandelleugnung und eigentlich das volle Programm – bis auf Flacherde und Echsenmenschen. Aber kommt vielleicht noch.
Darüber wurde sich selbstverständlich seitens der AfD aufgeregt, rumlamentiert und am Ende wurden dann andere Vertreter*innen der AfD gewählt. Nicht von mir, natürlich nicht, denn Personen, die die zuvor genannten zu Fraktionschef + Vize machen, traue ich im Großen und Ganzen auch keine produktive Mitarbeit in Gremien zu – siehe oben.
Und als ich mich dann schlussendlich vorstellen musste, sprang mal wieder Jens Geißler vom Stuhl, forderte eine Sitzungsunterbrechung – wegen meines T-Shirts. Ich habe gar nicht darüber nachgedacht, was ich anziehe. Dort vor Ort hatte ich auch die ganze Zeit eine offene Jacke über dem Shirt. Was solls, wenn ein IWA-Vertreter meint, und zwar zielgenau dann, wenn ich dort in die Vorstellung muss – es läge (laut Geschäftsordnung) eine gröbliche Störung der Sitzung vor, dann krieg ich halt einen Ordnungsruf. Tatsächlich steht nichts zum Thema Kleidung in der GO – was dort als grobe Störung benannt wird, sind beleidigende Zwischenrufe. Was auf dem T-Shirt stand? Schöner leben ohne Nazis. Es sagt schon viel mehr aus über diejenigen aus, die sich an solchen Aussagen stören, als über mich. Der Satz sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Trotzdem sind doch auch Leute von der der CDU dann umgefallen und haben mich im folgenden Wahlgang nicht gewählt.
Später wollte Röder dann die ganzen Wahlen für ungültig erklären – es fehlte wohl der Hinweis, dass man die Auszählenden bei der Handlung beobachten könne. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Ausgezählt wurde übrigens offen auf einem Tisch vorn im Raum. Besagter Röder saß ziemlich exakt einen Meter davon entfernt und hat die ganze Zeit zugeschaut. Na gut, dann beschäftigt sich wohl noch die Kommunalaufsicht oder gar ein Gericht mit der Sache.
Mir hats dann nach ca. drei Stunden gereicht, ich wollte noch zu einer Veranstaltung und habe mir den Rest des unwürdigen Spektakels erspart. Viel Sinnvolles ist dann auch nicht mehr passiert …