Redebeitrag bei „NoThügida“ in Weida 13.02.2016

Warum sind wir heute hier?

Immer wieder hört man, dass doch so eine Gegendemonstration nichts bringt.
Dass man nur Kraft und Zeit verschwendet, für Organisation, für Mobilisierung, für Vernetzung und die vielen kleinen Dinge, die so etwas so mit sich bringt.Oder gar, dass man den Neonazis da drüben dadurch zu noch mehr Aufmerksamkeit verhilft.

Und ganz ehrlich: Ich kann diesen Scheiss nicht mehr hören!

Ich möchte heute erklären, warum ich es unsagbar wichtig finde, hier und jetzt auf die Straße zu gehen.

Die Außenwirkung.
Auch wenn die Wirkung einer Kundgebung oder Demonstration meistens nicht direkt zu gewünschten politischen Veränderungen führen wird, so ist sie doch ein Mittel um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Mindestens die Passanten bekommen mit, dass es hier Menschen gibt die eine bestimmte Auffassung teilen. Die Presse wird darüber berichten. Themen können in der öffentlichen Diskussion verankert werden, manche Menschen machen sich vielleicht zum erstem Mal Gedanken, kommen zum ersten Mal in Kontakt mit einem Thema oder Problem. Das gilt für unsere Veranstaltung. Und das gilt auch für die Typen da unten auf dem Markt.

Um es konkret zu machen:
Wir möchten hier und heute erreichen, dass sich mehr Menschen mit dem Problem von Rassismus und Neofaschismus befassen. Dass mehr Menschen sehen, dass es auch hier einen braunen Sumpf gibt, mit dem man sich auseinandersetzen muss. Dass mehr Menschen sehen, dass die aufgehetzte Stimmung, der Hass in Städten wie Dresden, Freital, Heidenau überhaupt nicht weit weg ist, sondern ähnliches auch hier, vor unserer Haustür, jederzeit möglich ist, wenn man nichts dagegen tut.

Wenn wir hier heute nicht zusammenkommen, dann sind es die da drüben auf dem Markt, die Themen setzten und die öffentliche Diskussion zunehmend mit ihren kruden Thesen mit ihrem rassistischen Schwachsinn vereinnahmen.

Ich finde es äußerst wichtig, dass die Teilnehmer dieser Thügida-Demonstration aber vor allem auch alle anderen Menschen hier in dieser Stadt klar und deutlich wahrnehmen, dass die da drüben nicht für eine Mehrheit der Bevölkerung sprechen. Dass Sie eine laute aber kleine Minderheit sind. Und das sie das auch bleiben.

Man muss erkennen, es gibt in der sogenannten Mitte der Gesellschaft vielfach rechte und rechtsradikale Denkmuster. Untersuchungen wie der Thüringen-Monitor oder Heitmeyer’s „Deutsche Zustände“ zeigen dass immer wieder, und sie zeigen, dass diese Einstellungen zunehmen. Von Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit kann man da sprechen, das heißt es wird jeweils eine bestimmte soziale Gruppe pauschal abgewertet. Viele Menschen zeigen in einzelnen Fragen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Zeigen Vorbehalte gegenüber Flüchtlingen. Aber auch gegenüber Langzeitarbeitslosen. Homosexuellen. Oder auch Tendenzen zur Frauenfeindlichkeit. Zugenommen hat auch die Ablehnung gegenüber unserem demokratischen System. Und auch die Verklärung unserer finsteren Vergangenheit nimmt zu. Neuere Untersuchungen zeigen auch, dass ein zunehmender Teil der Menschen mit diesen Einstellungen sich selbst gar nicht rechts einordnet, sondern in der Mitte der Gesellschaft.

Einzelne dieser Einstellungen machen einen Menschen auch noch nicht zum Rechtsradikalen oder Neonazi. Aber die Tendenzen sind da. Sie nehmen zu. In der Mitte der Gesellschaft. Und genau dort versucht Thügida die Themen zu besetzen und die Leute einzufangen.
Und da müssen wir klar und deutlich dagegenhalten. Im Alltag genauso, wie an Tagen wie heute, wo wir öffentlich warhnehmbar sind. Um so beschämender ist es, wenn sich ein Bürgermeister raushält. Und umso mehr bin ich froh, dass dennoch viele Menschen den Weg zu uns gefunden haben.

Innenwirkung einer Demonstration.
Durch eine Demo wird Gleichgesinnten verdeutlicht: Es gibt noch mehr Menschen, denen diese Themen wichtig sind – ich bin nicht allein. Leute die sich schon zuvor für die Themen einsetzten, werden motiviert und in ihrem Handeln gestärkt. Gleichzeitig bietet eine Demo sehr gute Möglichkeiten neue Kontakte zu knüpfen, alte Kontakte aufrecht zu erhalten und sich zu vernetzen. Das gilt für uns. Das gilt für die da drüben.

Eine Gegendemonstration setzt genau auch da an, diese Innenwirkung bei Thügida zu durchbrechen.

Im schlimmsten Fall können diese Leute ungestört marschieren. Die Redner können die Stimmung anheizen. Parolen werden gegrölt. Letztlich ist das ein bisschen so, wie im Fußballstadion im Fanblock. Es kann eine Euphorie, ein Gemeinschaftsgefühl entstehen und auch die Teilnehmer, die dort das erste Mal mitlaufen, kriegen eine Bestätigung für ihr Weltbild. Diese rechten Einstellungen, die latent vielfach schon da sind, die werden verfestigt und Hass vertieft. Tabus aufgeweicht. Grenzen rhetorisch überschritten. Das machen die da drüben ganz bewusst. Innenwirkung…

Nicht selten kommt es bei oder um solche rechtsradikalen Demonstrationen zu Angriffen, zu Übergriffen. Auf Geflüchtete, auf Pressevertreter, auf Andersdenkende. Die Menschen werden aufgehetzt. Und dann geschieht sowas, wie in Altenburg. Einen Tag nach einer Thügida-Demo wurden Kinderwagen in einem Hausflur angezündet. Im Haus wohnen Geflüchtete, Familien. Oder in Schmölln. 15 Jugendliche greifen 2 Flüchtlinge an. Oder Gera. Unbekannte sind vor Eröffnung in die Erstaufnahme Wismut-Krankenhaus eingebrochen und haben versucht das Gebäude unter Wasser zu setzen. Zwei Mal. Neonazis haben nach so einer Demo eine alternative Kneipe in Gera attackiert. Die Liste ist lang. Meuselwitz. Greiz. Jena. Meerane. Plauen. Zwickau. Weimar. Leipzig. Grimma. Usw. usw.

Die Redner, die Veranstalter da drüben machen sich die Hände nicht schmutzig. Aber sie hetzten auf. Sie erwecken den Eindruck, bei solchen Taten handle es sich um eine Art Notwehr oder Selbstverteidigung. Und viele dieser Täter glauben ernsthaft, sie tun das im Namen einer Mehrheit. Im Sinne eines vermeintlichen Volkswillens. Innenwirkung.

Im besten Fall aus meiner Sicht gelingt es so eine Demonstration zu verhindern. Sie zu blockieren. Mit einer großen Anzahl von Menschen friedlich dafür zu sorgen, dass die gar nicht erst laufen können.

Dann ist die Innenwirkung bei Thügida nämlich dahin. Der ein oder andere Mitläufer fragt sich vielleicht hinterher, wo er da reingeraten ist. Das ist eine psychologische Sache, es darf denen da drüben keinen Spaß machen. Die müssen frustriert nach Hause gehen und gar keine Lust haben, nochmal zu so einer Veranstaltung zu gehen. Vielleicht wird dann reflektiert, bei dem ein oder andern unbedarften Mitläufer. Vielleicht nochmal nachgedacht. Im besten Fall.
Und dieser Glaube, man müsse jetzt im Namen einer schweigenden Mehrheit handeln, also Brandsätze werfen oder ähnliches, kann dann vielleicht gar nicht erst aufkommen.
Deswegen: Raus auf die Straße, wann immer diese Hetzer da drüben unterwegs sind!

In Sachen Innenwirkung einer Demonstration, geht es natürlich bei uns auch darum, dass wir uns nicht auf ein einfaches „Nazis raus“ beschränken. Das kann immer nur der Anfang sein.
Sondern wir müssen uns auch mehr Gedanken machen, woran es denn liegt, dass die Neonazis zunehmend mehr Leute erreichen. Was die gesellschaftlichen Verhältnisse sind, die es zulassen, dass diese Einstellungen zunehmend in der Mitte der Gesellschaft verankert werden.

Und dann muss man auch kritisch nachfragen, was sich in Sachen Asyl hinter Merkels
„Wir schaffen das“ verbirgt.

Denn was da gesagt wird, und wie gehandelt wird, das passt oft nicht zusammen. Die Flüchtlingsfeinde tun so, als stünde Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch. Stimmen der Menschlichkeit, der Vernunft, dringen in der Öffentlichkeit kaum mehr durch. CSU, AfD, Pegida & Co. haben den Flüchtlingsdiskurs derart weit nach rechts verschoben, dass die drastischen Verschärfungen des Asylrechts schulterzuckend hingenommen werden. Im Schatten von Angela Merkels „Wir schaffen das“ hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten Staaten pauschal als „sicher“ eingestuft, obwohl sie das nicht sind und das Asylrecht eigentlich ein Individualrecht ist. die Residenzpflicht ausgeweitet, den Lagerzwang verschärft. Geld- wird durch Sachleistungen ersetzt. Der Familiennachzug soll eingeschränkt werden. Unangekündigte Abschiebungen. Arbeitsverbote. All das dient einem einzigen Zweck: Flüchtlinge sollen abgeschreckt werden.

Das läuft unseren Vorstellungen von einer menschenwürdigen, offenen, freiheitlichen Gesellschaft stark entgegen. Und auch da müssen wir uns laut und deutlich positionieren.
Die Idee, Menschen nach Völkern, Rassen und Ethnien zu sortieren und darauf zu beharren, dass man das Recht hat, sich abzuschotten ist eine Scheiß-Idee. Und wenn Geflüchtete an den Rand gedrängt und ausgegrenzt werden, müssen wir immer wieder an IHRE Forderungen erinnern:
Schluss mit der Unterbringung in Lagern und Containerdörfern,
Schluss mit Lebensmittelgutscheinen,
Schluss mit Arbeitsverbot und Residenzpflicht,
Schluss mit Rassismus und Abschiebungen
Schluss mit Festung Europa

Viele von euch kennen bestimmt den Schwur von Buchenwald. 1945. Von den Überlebenden:
„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“

Und diesem Schwur fühlen sich auch heute Antifaschisten verpflichtet.

• für die Erhaltung und die Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten,
• für die Ausweitung der politischen und gesellschaftlichen Mitwirkungsmöglichkeiten,
• für Frieden.
• für den Aufbau einer Gesellschaft, die keine rassistischen oder sozialen Ausgrenzungen zulässt

Also kurz für ein menschenwürdiges Leben für Alle Menschen, egal woher sie kommen, egal woran sie glauben, egal wie sie aussehen.
Ein gutes Leben für Alle!