Zur „Klartext“-Veranstaltung im 10arium

Dann will ich mich auch mal kurz äußern zur Causa „10arium“ und der Diskussion vor Ort am Montag.

Vorneweg: Grundsätzlich ist das ganze ein tolles Projekt, eine Bereicherung für unsere Stadt und unser Kulturleben.
Die OTZ fasst das zentrale Problem ganz gut und fast richtig zusammen : „Das kommunale Gebäude in der Naumannstraße, das „10arium“, wurde über ein Bundesprogramm für insgesamt rund 1,9 Millionen Euro saniert. Weil die Stadt in der Haushaltssicherung war, gab es eine 90-prozentige Förderung. Ein Eigenanteil von rund 168.000 Euro verblieb. Genau um diesen Eigenanteil gibt es nun Streit. Denn entgegen der Förderrichtlinien wurde kommunziert, dass der Verein den Eigenanteil übernehmen könne, ohne die Förderfähigkeit des Projektes zu gefährden. Das stellte sich im Nachhinein auch durch Prüfung der Kommunalaufsicht als falsch heraus.“ ( https://www.otz.de/…/10arium-in-der-greizer-naumannstrasse-… )

Falsch daran ist, dass es kein kommunales Gebäude ist, sondern dem Verein gehört. Wohl aber ist es ein Förderprogramm für Kommunen, die Fördersumme wurde also von der Stadt beantragt. Nun muss man wissen, dass eine Kommune in Haushaltssicherung nicht so ohne weiteres solche Investitionen finanzieren darf, sprich: wo der Eigenanteil von 10% in diesem Förderprogramm regulär hätte herkommen dürfen, bleibt offen. Eine Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt hätte eine solche Ausgabe im Ausnahmefall ermöglichen können. Das war auch die Ausgangslage im Stadtrat: Zustimmung nur, wenn die Stadt keine Mittel dafür aufbringen muss (darf sie ja auch nicht), was unmissverständlich zugesagt wurde. Dass der – eigentlich – kommunale Eigenanteil durch den Verein aufgebracht werden soll und dazu ein Vertrag aufgesetzt wurde, ermöglichte die Zustimmung des Stadtrats – und widerspricht den Förderrichtlinien des Programms – dessen Verfasser das Ganze wohl auch nicht zu Ende gedacht haben. Das war aber offenbar weder der Stadt, noch dem Verein und schon gar nicht den ehrenamtlichen Stadträten zum Zeitpunkt der Beschlussfasung bewusst.
Mich würde interessieren, ob es andere Kommunen in Haushaltssicherung gibt, die solche Fördermittel abgerufen haben und wie diese das Problem gelöst haben. Insbesondere die Verwaltung hat sich in der ganzen Sache nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Am kritischsten ist sicher die Rücküberweisung des Eigenanteils durch die Stadt an den Verein zu bewerten. Vielleicht hätte man an diesem Punkt die strittige Summe an einen unabhängigen Dritten bis zu einer endgültigen Klärung übergeben können.
Dafür ist es jedenfalls zu spät. Vor Ort entspannte sich eine hitzige Diskussion, die zum Teil geprägt war von Mutmaßungen, Vorwürfen und offenbar vorhandenen persönlichen Befindlichkeiten, was ich auch deutlich kritisiert habe. Außerdem habe ich an den Vorstand des Vereins die Frage gerichtet, ob man den eine Idee, einen Fahrplan hätte, wie man in der Sache weiter verfahren möchte. Sprich ob Gespräche mit Kommune, Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfer und vielleicht auch den Verantwortlichen, die über die Förderung entscheiden – geplant sind. Die Frage ist leider etwas unter gegangen. Aber tatsächlich ist es auch die Stadt, die in der Pflicht ist – und diese war leider nicht vertreten, so dass man leider nicht in Erfahrung bringen konnte, wie man die von der Kommunalaufsicht angemahnten Fehler zu beheben gedenkt.

Ein Hinweis sei mir noch gestattet. Der „Artikel“ im Vogtlandspiegel ist natürlich, anders als vom mutmaßlichen Verfasser selbst behauptet, keine „externe“ Berichterstattung, sondern ist als „Leserpost“ gekennzeichnet und trägt das Kürzel -trö-