Ein paar Gedanken zu Corona

Momentan führt kein Weg an der Pandemie und den Folgen vorbei. Stadt und Landkreis Greiz sind im Freistaat Thüringen am stärksten von der Ausbreitung des Virus betroffen und bereits 5 Menschen im Landkreis sind an Covid-19 und den Folgen verstorben. In Teilen Italiens, Spaniens, Frankreichs und mittlerweile auch in den USA führt die Pandemie bereits zur Überlastung des Gesundheitssystems und zu etlichen Todesfällen, die unter anderen Umständen verhindert hätten werden können.

Ursache dafür ist die fehlende Grundimmunität der Bevölkerungen, die hohe Ansteckungsrate, die lange Inkubationszeit, die relativ hohe Mortalität, das Fehlen spezifischer Medikamente, der exponentielle Anstieg der Infiziertenzahlen. Selbst in Großbritannien und den USA konnte man nach Kleinreden, Verzögern, Ignorieren die Einsicht bei politisch Verantwortlichen beobachten, dass die Ausbreitung eingegrenzt und verlangsamt werden muss. Ob diese Einsicht speziell in den USA nicht doch leider ein bisschen spät kam, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen. Die aktuellen Entwicklungen lassen das jedenfalls befürchten.

Und dennoch: Viele Menschen aus unserer Region verharmlosen in den sozialen Medien die Pandemie, teilen Videos und Texte von vermeintlichen Experten oder steigern sich in obskure Verschwörungsideen hinein. Dem ein oder anderen mag man solche Beiträge in einer Flut von Desinformation und verzerrten Wahrnehmungen verzeihen, Menschen in Mandat und mit einer gewissen Reichweite sollte man aber eine gewisse Sachlichkeit abverlangen. Der Greizer AfD-Stadtrat und Ex-IM Röder stößt jedoch in das gleiche Horn, formuliert wie üblich natürlich unverbindlich und spekulativ, schreibt dann eben doch folgendes: „Übrigens: Corona wäre die perfekte Ausrede für jeden Politiker nach einem Wirtschafts-Crash. Schon mal darüber nachgedacht? … Insofern wäre eine „Pandemie“ auch ein geniales Szenario, wenn man Menschen von der Straße haben möchte. Und das möchte man aktuell.“. Wer „man“ jetzt genau ist, welche ominöse Macht das Virus, die Pandemie oder was auch immer genau denn zu verantworten habe, bleibt wie üblich offen. Es folgt selbstverständlich das Arschgeweih der Verschwörungstheoretiker: „Cui bono (Wem zum Nutzen)?“. Das alles in der offenen Facebook-Gruppe „Greiz die Perle des Vogtlands – gestern-heute-morgen“ unter einem Artikel vom 31.03.20, der einen weiteren Todesfall in Greiz bestätigt sowie aufzählt, dass im Greizer Krankenhaus 26 Menschen stationär behandelt und 5 weitere intensivmedizinisch mit Beatmung betreut werden. ( https://www.facebook.com/groups/459185087463994/permalink/2743971782318635/ ). Empathie Fehlanzeige. AfD und Konsorten haben nichts Produktives beizutragen. Die Reaktionären stützen sich auf ihren tief sitzenden Pessimusmus und ihre Lust am Untergang. Ob das nun der sogenannte „Volkstod“ ist, Verschwörungen verschiedenster Natur oder im Falle Röders beispielsweise die Angst vor einem Blackout – ohne Untergangsszenario geht es nicht. Und um Zustimmung zur eigenenen Sehnsucht nach dem autoritären Rollback zu gewinnen, braucht es die Verunsicherung der anderen und das Untergraben des Vertrauens in staatliche Institutionen. Dazu ist jeder Anlass, jedes Mittel und jede obskure Quelle recht.

Was wir wissen, ist, dass die Ausbreitung des Virus exponentiell erfolgt, die Todesfälle steigen und die reale Gefahr besteht, dass das Gesundheitswesen dem nicht mehr gewachsen ist. Deswegen ist es selbstverständlich geboten, Maßnahmen zu ergreifen um die Ausbreitung zumindest zu verlangsamen. Mit den Schulschließungen und Kontakteinschränkungen scheint es bis jetzt auch gelungen zu sein, das exponentielle Wachstum zu verlangsamen. Hatten wir Anfang März noch Zuwachsraten von 25-30% je Tag, starten wir mit um die 10% in den April. Der Prognose in der Grafik zu Grunde liegt ein angenommener Zuwachs von rund 28%. Ein Wert, der sich aus den realen Zahlen vom 01.03. bis 26.03. ergibt. Natürlich gibt es nach wie vor die große Unbekannte, die Zahl der unerkannten Infektionen, eine Tendenz ist aber klar erkennbar. Und dennoch: Selbst bei Neuinfektionen um die 10% erreichten die Zahlen Ende April ein Ausmaß, dass nur noch schwer zu handeln sein wird. Das Schlimmste kommt erst noch.

Die bisher getroffenen Maßnahmen sind grobe Einschränkungen von Grundrechten, sie schränken Bewegungsfreiheit, Freizügigkeit und Versammlungsfreiheit ein. Wichtig ist, dass alle Maßnahmen angemessen, notwendig und wirksam sind und vor allem zeitlich beschränkt werden. Wichtig ist auch, dass Parlamente und Zivilgesellschaft der Exekutive so gut es geht auf die Finger schauen, so wie beispielsweise eine flächendeckende Überwachung und Erfassung von Mobilfunk- bzw. Standortdaten verhindert werden konnte. Jede Verlängerung sollte parlamentarisch kontrolliert und jede Maßnahme regelmäßig auf ihre Wirksamkeit geprüft werden. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit muss immer wieder neu gestellt und beantwortet werden. Verhältnisse wie in Ungarn, wo der Ausnahmezustand gerade unbefristet zum Normalzustand und Orban ohne parlamentarische Kontrolle zum Gesetzgeber aufgestiegen ist, muss man selbstverständlich verhindern.

Es gibt kein Supergrundrecht auf Gesundheit, dass alle anderen Abwehrrechte gegenüber dem Staat überwiegt.

Mir stellt sich dennoch die Frage, ob Schulschließungen und Kontaktverbote wirklich ausreichen, die Pandemie schnellstmöglichst einzudämmen, wenn doch gleichzeitig das halbe Land nach wie vor zur Arbeit geht. Das wirft nicht ganz zu Unrecht Fragen nach den gesetzten Prioritäten auf und gibt all den Verschwörungstheoretikern da draußen ein weiteres Argument an die Hand. Vielleicht wäre es besser und effektiver gewesen, auch die Wirtschaft weitestgehend „anzuhalten“, rund 3 Wochen einen kompletten Stopp einzulegen, wie es in stark betroffenen Krisenregionen ja zum Teil gemacht wird. Vielleicht hätte man die Ausbreitung in diesen 3 Wochen weitestgehend stoppen können, Infektionsketten wieder nachvollziehbar machen können und viel schneller wieder zum „Normalzustand“ zurückkehren können. Aber dafür scheint es inzwischen zu spät.

Bereits am vergangenen Wochenende begannen die Diskussionen vor allem in wirtschaftsliberalen und konservativen Kreisen, die allen Ernstes anfangen, Menschenleben gegen das Wohl der Wirtschaft aufzuwiegen, alle Maßnahmen schnell beenden und einfach „weitermachen“ wollen. Ziemlich die gleichen Kreise sind es, die sonst nichts vom Staat wissen wollen, die jede Regulierung zurückdrängen möchten, Einsparungen und Privatisierungen im Gesundheitssystem mit zu verantworten hatten und jetzt aber am lautesten nach staatlichen Geldern schreien. Unterstützung brauchen vor allem die Menschen, die jetzt ganz direkt betroffen sind. Seien es Studenten, die oft keine Jobs mehr haben und trotzdem Miete zahlen müssen, oder die zahlreichen Arbeitnehmer in Kurzarbeit. 60% Kurzarbeitergeld sind zu wenig für Menschen, die bisher für den Mindestlohn gearbeitet haben. Das mag bei Tarifbeschäftigten in der Automobilindustrie anders aussehen, für viele Haushalte sind 60% Einkommen aber ein gravierender Einschnitt.

Was wir aber auch brauchen, ist eine Diskussion für das „Danach“. Wir müssen einsehen, dass der Markt nur ein Interesse kennt: den Profit. Atemschutzmasken, die 3000% teurer werden, die Abhängigkeit von den Pharma-Standorten in Asien, die Privatisierungen und Kürzungen im Gesundheitssystem der letzten Jahre, zeigen deutlich, dass Daseinsvorsorge und Infrastruktur dem Markt nicht unterworfen werden dürfen. Ein anständiges Gesundheitssystem gehört in öffentliche Hand und braucht gut bezahltes, qualifiziertes Personal, eine gute Ausstattung und regionale Versorgungskreisläufe. Auch Forschung und Entwicklung darf sich nicht länger hauptsächlich an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Ergebnisse orientieren.

Wir müssen auch darüber reden, wie wir kleine Selbstständige, Freelancer, Kreative, Musiker, Künstler ohne Verschuldung durch die Krise bringen – sich in Krisenzeiten zu verschulden wird am Ende allen auf die Füße fallen. Darüber, wie wir, statt hauptsächlich die Wirtschaft mit Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften auszustatten, soziale Schieflagen verhindern. Und auch darüber, welche Folgen die jetzt angeschobene „Zwangs-Digitalisierung“ längerfristig haben wird. Die Arbeitswelt von Morgen wird sich mit dem Fortschreiten der Digitalisierung verändern. Jobs, die automatisiert werden können, die verhältnismäßig einfach durch künstliche Intelligenz durchgeführt werden können, werden wegfallen – und die Krise beschleunigt das. Automatisierte Kassensysteme, autonomes Fahren, automatisierte Datenerfassung… Jetzt zählen keine Ausreden mehr und wenn Finanzminister Scholz davon spricht, die „Bazooka“ rauszuholen, dann sollten wir darauf achten, auf wen da mit Geld „geschossen“ wird. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen hilft nicht nur kurzfristig gegen die Folgen der Corona-Pandemie, mit der Einführung würde der Staat die Kaufkraft der Konsumenten stützen – und somit letztlich auch die Wirtschaft. Dabei könnte ein zeitlich befristetes Modell die Krise überbrücken helfen. Für ein dauerhaftes BGE gilt es, vertieft in die Diskussion einzusteigen, soziale Sicherungssysteme und sozialpolitische Errungenschaften zu schützen, zu erhalten und auszubauen und die Finanzierung nicht über die Mehrwertsteuer an Supermarktkassen, sondern über Vermögen und Einkommen von Konzernen und Wohlhabenden zu organisieren.

Bildquellen

  • fallzahl_d: eM.

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