Am 13.02. versammelten sich bis zu 300 Anhänger der rechtsradikalen Thügida bzw. des Ablegers „Wir lieben Ostthüringen“ auf dem Marktplatz in Weida. Mit Hetze, Hass und sehr einfachen Parolen versuchten bekannte Rechtsextreme wie NPD-Mann David Köckert oder der „Reichsbürger“ Christian Bärthel Stimmung gegen Geflüchtete und politische Gegner zu machen. Einigen Mitläufern war der Ton wohl doch zu radikal, so dass sich nur noch etwa 150 Menschen, größtenteils erkennbare Neonazis, der Demonstration durch Weida mit Reichsflaggen und rechten Parolen anschlossen.
Zeitgleich versammelten sich auf dem Parkplatz unterhalb der Osterburg etwa 150 Gegendemonstranten unter dem Motto „Weida ist bunt“. Angemeldet durch den Verein Aufandhalt e.V. gab die Kundgebung vielen, vor allem jungen Menschen aus Weida und Umgebung die Möglichkeit zu zeigen, dass Thügida und Co. der öffentliche Raum nicht widerspruchslos überlassen wird.
Madleine Henfling, Mitglied im Landtag für B90/Die Grünen, dankte in ihrem Redebeitrag den vielen Tausend Menschen in Thüringen, die sich ehrenamtlich für Geflüchtete, für Integration und für ein friedvolles Zusammenleben engagieren. Sie wies darauf hin, dass diese Menschen zwar nicht so laut und wahrnehmbar wie die Rechten sind, jedoch zahlenmäßig deutlich in der Mehrheit.
Regionalbischof Diethard Kamm erinnerte eindringlich daran, dass Martin Niemöllers Zitat „Schweigen macht mitschuldig“ gilt und man sich gegen die rechte Hetze positionieren muss, und dass jeder einzelne Flüchtling ein Mensch ist, der dieselbe Würde und dasselbe Lebensrecht hat, wie alle anderen auch.
Marcel Buhlmann vom Kreisverband DIE LINKE Greiz erklärte in seinem Redebeitrag, warum es immer wieder wichtig und notwendig ist, gegen die Rechten auf die Straße zu gehen. Er sagte, es wäre ein fatales Zeichen, wenn Thügida oder andere ungestört und unwidersprochen ihre Hetze verbreiten können. Je weniger Widerstand wahrnehmbar ist, desto größer ist die Gefahr, dass es eine weitere Radikalisierung und Übergriffe auf Geflüchtete, auf Unterkünfte oder auf politische Gegner durch Rechte gibt. Auch die rassistischen Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft müssen stärker angegangen werden. Insgesamt ist Antifaschismus eben auch der Einsatz für mehr Gerechtigkeit, soziale Teilhabe und Demokratie, denn nur so kann der Nährboden für rechtes Gedankengut grundlegend bekämpft werden, meinte er abschließend.
Sandro Witt, stellv. Vorsitzender DGB Bezirk Hessen-Thüringen, erinnerte an „Mitmenschlich in Thüringen“, ein breites Bündnis vieler Akteure von Gewerkschaften, Vereinen, Kirchen und Parteien für ein Thüringen der Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit, dass sich ebenfalls den rechtsradikalen und rechtspopulistischen Hetzern von Thügida und AfD entgegenstellt. Auch eine Debatte über mehr zivilen Ungehorsam muss wieder verstärkt angestoßen werden.
Kritisch zu bewerten bleibt ein Zugriff der anwesenden Polizei aufgrund eines vermuteten Verstoßes gegen das Versammlungsrecht. Anstatt Ordner oder Versammlungsleiter zuerst auf den vermuteten Verstoß hinzuweisen und so die Möglichkeit zu geben, diesen abzustellen, wurde unvermittelt robust innerhalb der Kundgebungsfläche eingegriffen. Konkret ging es wohl darum, dass ein Versammlungsteilnehmer sein Gesicht verdeckt hatte um seine Identität zu schützen, während die vorbeiziehenden Neonazis Fotos von unserer Kundgebung machten. Wir würden uns hier ein kooperativeres Verhalten mit mehr Fingerspitzengefühl wünschen, zumal der Grund für den Zugriff doch ein ziemlich lapidarer war.
zuerst erschienen auf die-linke-greiz.de
Bildquellen
- 20160213_nothuegida_weida_3: OTZ